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Anlegerschutz: Kickbacks - verdeckte Rückvergütungen

Bankrecht und Insolvenzrecht
Den Zusammenhang zwischen Bankrecht und Insolvenzrecht hat nicht erst Lehman gezeigt. Wer Bürgschaft oder Grundschuld gibt als Kredit-Sicherheit, gerät leicht in die Überschuldung. Insolvenz (Konkurs hieß es früher) ist heute nicht mehr ehrenrührig. Raus aus den Schulden zu wollen, eint viele Private und Unternehmer. Schuldnerberatung durch spezialisierte Anwälte umfasst Insolvenzrecht und Bankrecht.


Inhaltsverzeichnis

  1. Fehler der Bank
  2. Kickbacks - verdeckte Rückvergütungen - Indiz für Falschberatung
  3. Kickbacks - gleichartige Interessenkonflikte
  4. Kickbacks / verdeckte Rückvergütungen - Beratung durch Anwälte

Bankrecht - Falschberatung - Fehler der Bank
Fehler der Bank

Die Lehman-Pleite vom 15.09.2008 ist noch in Erinnerung. Die seitdem entfachte Diskussion um Transparenz und Beratungsqualität bei Finanz-Produkten hat gezeigt: Im Prinzip kann es jeden treffen. Denn die meisten der Geschädigten sind keine 'Zocker', sondern wollten sichere Anlagen kaufen und sind durch die Bank oder den Finanzberater über die wahren Risiken im Unklaren gelassen worden. Sie sind einfach durch die Bank falsch beraten worden. Und „Lehman“ ist nur die Spitze des Eisberges. Die Rechtsprechung schaut verstärkt auf die Eigeninteressen der Berater.

Kickbacks / verdeckte R%C3%BCckverg%C3%BCtungen: Indiz für Falschberatung
Kickbacks verdeckte Rückvergütungen:
Indiz für Falschberatung

Die Banken erhalten bei fast allen Anlagen Rückvergütungen, sog. „Kick-Backs“). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, das oberste deutsche Gericht in Zivilsachen, formuliert es so: „Wenn eine Bank ... Anlageempfehlungen abgibt und dabei an den empfohlenen Fonds durch Rückvergütungen verdient, sind die Kundeninteressen durch die von der Bank erhaltenen Rückvergütungen gefährdet.“ - Folge: Die Bank schuldet dem Kunden Schadenersatz bzw. muss die Anlage zurücknehmen gegen Erstattung des Kaufpreises bzw. sind die "Kick-Backs" herauszugeben. Dies trifft nicht nur bei Anteilen an Aktienfonds (und ähnlichen offenen Fonds) zu. Vielmehr gilt - wie der BGH mit Urteil vom 20.01.2009 (XI ZR 510/07) klargestellt hat -, diese scharfe Haftung auch bei Empfehlung von Anteilen an geschlossenen Fonds: also z.B. Medienfonds (wie im entschiedenen Fall), Filmfonds, Schiffsbeteiligungen, Immobilienfonds etc.

Kickbacks / verdeckte Rückvergütungen - gleichartige Interessenkonflikte
Kickbacks / verdeckte Rückvergütungen - gleichartige Interessenkonflikte

Interessant ist, dass der BGH diese Ausdehnung der Haftung mit einem „zivilrechtlich allgemein anerkannte[n] Grundsatz der Vermeidung von vertragswidrigen Interessenkollisionen“ begründet. Gleichartige Interessenkonflikte bestehen z.B. auch bei Empfehlung von Bausparverträgen oder Versicherungsprodukten, bei denen auch häufig verdeckte Rückvergütungen fließen. Auf die weitere Entwicklung darf man also gespannt sein. Schon macht das Landgericht Hamburg einen weiteren Schritt: Betrafen die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs wegen verschwiegener Rückvergütungen bislang nur Banken, geht es nun um die Haftung der Finanzberater (im konkreten Fall: AWD). In einem Hinweisbeschluss hat das Gericht bereits ausgeführt, dass der BGH die „Kick-Back“-Rechtsprechung nicht auf Banken beschränkt hat und daher die Grundsätze der Haftung für verschwiegene Rückvergütungen in gleicher Weise auf Finanzberater anwendbar sind.

Kickbacks / verdeckte Rückvergütungen: Beratung durch Anwälte
Kickbacks /verdeckte Rückvergütungen:
Beratung durch Anwälte

Es gibt keine allgemeingültigen Empfehlungen außer der, Chancen und Risiken des konkreten Einzelfalles von einem spezialisierten Anwalt beurteilen zu lassen. Wir bieten Ihnen hierfür ein kostenloses Vorgespräch in unseren Kanzleiräumen. Gern erörtern wir Ihre Möglichkeiten, verhandeln Vergleiche, führen sinnvolle Prozesse. Wir haben langjährige Erfahrung in der Vertretung von Kreditinstituten und von Bankkunden, wir kennen beide Seiten. Die Welt ist nicht schwarz-weiß. Wir geben Ihnen eine ehrliche Einschätzung der Aussichten, keine waghalsigen Versprechungen. Wir kämpfen für Ihr Recht, mit Sinn und Verstand. Wir prozessieren wo nötig, und wir verhandeln wo möglich. Wir bieten keine online-Beratung, sondern Zeit für ein persönliches, vertrauliches Gespräch. Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit mit Ihnen.

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